Dr. Axel Schönberger und der Rechtsausschuss unterliegen in allen Punkten

Frankfurter Amtsgericht hat die Entscheidung des Rechtsausschuss 4/21 in folgendem Wortlaut für nichtig erklärt:

... hat das Amtsgericht Frankfurt ... aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 09.08.2023 für Recht erkannt:
Es wird festgestellt, dass der Kläger (Anm.: Werner Müller) sich für ein Amt im Gesamtvorstand wählen lassen kann, ohne seine jetzige Position als Katabeauftragter zu verlieren, da der Beschluss des Rechtsausschusses der Beklagten (Anm.: HJV) vom 31.05.2022 (Anm,; 4/21) unwirksam ist.

Dr. Axel Schönberger hatte 2021 gegenteiliges vor dem HJV-Rechtsausschuss beantragt, woraufhin dieser dessen Auffassung zunächst uneingeschränkt bestätigte.

Von Dr. Axel Schönberger, der das Verfahren vor dem Rechtsausschuss angestrebt hat, wird das Gerichtsurteil als Niederlage des HJV verkauft und er beklagt die Kosten, die dem HJV dadurch entstanden sind. Fakt ist, das Gericht stellt mit diesem Beschluss klar, dass jemand der als Beauftragter im HJV tätig ist, durchaus auch im Vorstand/Präsidium tätig sein darf. 

Mittelbar setzte das Gericht auch eine weiteres Zeichen, in dem es das Urteil dem am 20.11.2022 gewählten Vorstand zustellte und damit dessen Legitimation nicht in Zweifel stellte. Das Gericht tat dieses, obwohl Dr. Schönberger dort mehrfach intervenierte (#4), in dem er erklärte, der damals gewählte Vorstand sei unrechtmäßig gewählt und nur er (alleine) sei Vertreter / Bevollmächtigter des Verbandes.

Hintergründe

1.
Der Schatzmeister (Dr. Schönberger) im damaligen Präsidium (2021) hatte seinen Wunschkandidaten nicht als Kata-Beauftragten durchsetzen können. Bis auf diese eine Person sprachen sich alle an der Sitzung beteiligten Mitglieder des Gesamtvorstandes für den daraufhin ernannten Kata-Beauftragten Werner Müller, der zu dieser Zeit auch als Vizepräsident Verwaltung fungierte.
Erwähnenswert ist, dass der Bereich Kata bisher einzig dem Ressort "Prüfungswesen" zugeordnet war und es dem Referent Prüfungswesen (wie in jedem anderen Ressort) freisteht, Beauftragte für bestimmte Bereiche seines Ressorts zu berufen.

Mutmaßlich veranlasst durch diese Niederlage, stellte Dr. Schönberger daraufhin den eingangs erwähnten Antrag beim Rechtsausschuss. Nach seiner Auffassung sei mit der Annahme des Kata-Beauftragten automatisch Werner Müllers Amt als Präsidiumsmitglied erloschen.

Der Rechtsausschuss folgte zunächst seiner Auffassung.
Der Rechtsausschuss folgte Dr. Schönberger auch in dem Punkt (und wie in allen, zahlreichen Anträgen), dass er die Berufung vor der Mitgliederversammlung ausschloss.

2.
Dennoch legte der damalige Vorstand den Beschluss der Mitgliederversammlung am 18.09.2022 vor. Der Punkt wurde jedoch aufgrund des Abbruchs der Versammlung nicht beraten.
Schon im Vorfeld und während dieser Mitgliederversammlung zeigte sich, dass diese Entscheidung innerhalb der Mitglieder höchst kontrovers diskutiert wurde. Eine "empfundene" deutliche Mehrheit der Mitglieder folgten der Auffassung des Dr. Schönberger und der des Rechtsausschusses NICHT.

Zwar sei es im nachvollziehbaren Interesse der Mitglieder, dass ein Vorstandsmitglied nicht über zwei oder mehreren Stimmen verfügen sollte. Der Kata-Beauftragte habe jedoch keinerlei Mandat (Stimme) in keinem einzigen Organ oder Gremium des HJV. Er stelle wie jeder Trainer lediglich seine Fachkompetenz zur Verfügung.
Auch müsse der HJV dankbar sein, wenn Mitglieder ihre Arbeitskraft ehrenamtlich für mehrere Aufgaben innerhalb des Verbandes zur Verfügung stellen, sind die Argumente gegen den Antrag des Dr. Schönbergers.

3.
Der Beschluss des Rechtsausschusses veranlasste den Betroffenen (Werner Müller) daher den vom Rechtsausschuss aufgezeigten Klageweg vor einem ordentlichen Gericht zu beschreiten. Gegner dieser Klage war der HJV.

Zu diesem Zeitpunkt hatte der Vorstand im HJV durch die Wahlen vom 20.11.2022 gewechselt.

Als das Gericht den beklagten HJV zu dieser Klage befragte, erklärte dieser gewählte Vorstand (nach einstimmigem Beschluss des Gesamtvorstandes) aufgrund der kontroversen Diskussion unter den Mitgliedern, "sich gegen die Klage nicht verteidigen zu wollen". Er bat das Gericht entsprechend der Satzung des HJV zu entscheiden.
Diese Erklärung wurde auch abgegeben, um für den HJV die Kosten des Rechtsstreites zu minimieren.

4.
In der Folge trat Dr. Schönberger schriftlich mehrfach an das Gericht heran, in dem er sich als einzig legitimen Vertreter des HJV ausgab und gegen dem Beschluss des gewählten Vorstandes ("das Gericht mag auf Grundlage der HJV-Satzung entscheiden") argumentierte.

Zum 09.08.2023 hatte das Gericht dann zu einer mündlichen Verhandlung geladen. Die gesetzlichen Vertreter des HJV hatten in der Konsequenz der Aussage ("Entscheidung auf Grundlage der HJV-Satzung") ihre Teilnahme abgesagt.

Ohne Mandat und ohne Kenntnis des Gesamtvorstandes trat zu aller Überraschung stattdessen Dr. Schönberger vor Gericht auf. Im Namen des HJV (!) verteidigte er dabei seinen eigenen ursprünglichen Antrag (vor dem Rechtsausschuss) gegen die Interessen den HJV.
Für diesen Auftritt hatte er ohne Absprache und Information des Gesamtvorstandes ein weiteres Mal den Rechtsanwalt Knop mandatiert, der ihn begleitete. Beiden Handelnden war bewusst, dass satzungsgemäß "nach außen und vor Gericht" nur zwei Präsidiumsmitgliedern gemeinsam handeln dürfen. Diese zwingende Vorgabe interessierte die beiden Protagonisten jedoch nicht!

5.
Wenn Dr. Schönberger nun "anprangert", dass der HJV ein Verfahren vor Gericht "verloren" habe und nun auch die Kosten zu tragen hat, lenkt er von den eigentlichen Fakten ab:

  • Ohne Zweifel hat er, nämlich Dr. Schönberger, den HJV vor dem Rechtsausschuss verklagt und damit das Verfahren veranlasst!
  • Es ist in unserem Rechtsstaat das Recht eines jeden, Beschlüssen zum eigenen Nachteil zu widersprechen. Nichts anderes hat Werner Müller mit seiner Klage getan.
  • Indem der zuletzt gewählte Vorstand erklärte, sich NICHT vor Gericht verteidigen zu wollen, hat er für den HJV die Kosten des Rechtsstreites minimiert.
    Nun, nach der Entscheidung des Gerichtes, weist sich diese Entscheidung (Kosteneinsparung) als RICHTIG.
  • Fazit: Der gesamte Vorgang und sämtliche Kosten dieses Streites sind einzig auf das Handeln des Dr. Schönberger zurückzuführen!

Weitere Informationen unter "Spannend wie ein Kriminalroman?" (zum Artikel) ...

Bettina Müller
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
des zuletzt gewählten Gesamtvorstandes des HJV

 

 

 

 

   
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